Allgemeine Geschäftsbedingungen
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§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Dienstes CalMirror, angeboten von Gietmanic, Daniel Gietmann, Siegburger Straße 129 B, 53229 Bonn (nachfolgend „Anbieter“). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, sofern der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich zustimmt.
§ 2 Leistungsbeschreibung
CalMirror ermöglicht das einseitige Spiegeln von Kalenderterminen zwischen verbundenen Kalenderkonten (u. a. iCloud, Google, Outlook, CalDAV). Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und anzupassen.
§ 3 Registrierung und Vertragsschluss
Die Nutzung setzt ein Nutzerkonto voraus. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Nutzer und Anbieter zustande. Der Nutzer sichert zu, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten.
§ 4 Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer darf nur Kalenderkonten verbinden, zu deren Nutzung er berechtigt ist.
- Eine missbräuchliche Nutzung, insbesondere die Beeinträchtigung der Sicherheit oder Verfügbarkeit des Dienstes, ist untersagt.
- Der Nutzer ist für die Inhalte seiner gespiegelten Kalender selbst verantwortlich.
§ 5 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen bei Drittanbietern (Kalenderdienste, Hosting) oder höhere Gewalt können zu zeitweisen Einschränkungen führen.
§ 6 Preise
[Sofern kostenpflichtig: Preise, Abrechnungszeitraum, Zahlungsbedingungen. Andernfalls: „Der Dienst wird derzeit unentgeltlich angeboten.“]
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschen des Kontos beendet werden. Der Anbieter kann den Vertrag mit angemessener Frist kündigen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der genannten Frist, gelten die Änderungen als angenommen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Diese AGB sind eine Vorlage und ersetzen keine Rechtsberatung. Bitte vor Veröffentlichung anwaltlich prüfen lassen.